Recht
Im folgenden sind Exzerpte aus dem Modulhandbuch sowie erläuternde Beschreibungen der jeweiligen Kurse zu finden.
Umfang: 2 SWS
Lehrwerk/e:
- Schulte, Rainer: Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Carl Heymanns Verlag.
- Busse, Rudolf u.a.: Patentgesetz, Gruyter Verlag
- Jestaedt, Bernhard: Patentrecht. Carl Heymanns Verlag.
- Kraßer, Rudolf: Patentrecht. Verlag Beck.
- Ilzhöfer, Volker: Patent- Marken- und Urheberrecht. Verlag Vahlen.
WebUntis Bezeichnung: AW_RECHT_Patent
Inhalte:
- Überblick gewerbliche Schutzrechte, technische Schutzrechte
- Was ist eine Erfindung?
- Wirkung des Patents, Schutzbereich
- Patentanmeldung: Voraussetzungen, Vorgehensweise
- Aufbau und Inhalt einer Patentanmeldung
- Ablauf des Prüfungsverfahrens beim Patentamt
- Einspruchsverfahren
- Gebrauchsmuster
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Internationale Patentklassifikation
- Patentrecherche, Recherchemethoden, Recherchewerkzeuge
Kenntnisse:
- Die Studierenden können die wesentlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung aufzählen und erklären.
- Die Studierenden können Tools zur Online-Recherche in Patentdatenbanken nennen und erläutern.
Fertigkeiten:
- Die Studierenden können verschiedene Recherchestrategien in Patentdatenbanken anwenden.
- Die Studierenden können einfache technische Gegenstände hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik einstufen.
Kompetenzen:
- Die Studierenden sind in der Lage, den einschlägigen Stand der Technik zu ermitteln.
- Die Studierenden können Patentansprüche für einfache technische Gegenstände formulieren.