Recht

Umfang: 2 SWS

Lehrwerk/e: 

• Schulte, Rainer: Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Carl Heymanns Verlag.
• Busse, Rudolf u.a.: Patentgesetz, Gruyter Verlag
• Jestaedt, Bernhard: Patentrecht. Carl Heymanns Verlag.
• Kraßer, Rudolf: Patentrecht. Verlag Beck.
• Ilzhöfer, Volker: Patent- Marken- und Urheberrecht. Verlag Vahlen.

WebUntis Bezeichnung: AW_RECHT_Patent

Inhalte:

• Überblick gewerbliche Schutzrechte, technische Schutzrechte
• Was ist eine Erfindung?
• Wirkung des Patents, Schutzbereich
• Patentanmeldung: Voraussetzungen, Vorgehensweise
• Aufbau und Inhalt einer Patentanmeldung
• Ablauf des Prüfungsverfahrens beim Patentamt
• Einspruchsverfahren
• Gebrauchsmuster
• Arbeitnehmererfinderrecht
• Internationale Patentklassifikation
• Patentrecherche, Recherchemethoden, Recherchewerkzeuge

Kenntnisse:

• Die Studierenden können die wesentlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung aufzählen und erklären.
• Die Studierenden können Tools zur Online-Recherche in Patentdatenbanken nennen und erläutern.

Fertigkeiten:

• Die Studierenden können verschiedene Recherchestrategien in Patentdatenbanken anwenden.
• Die Studierenden können einfache technische Gegenstände hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik einstufen.

Kompetenzen:

• Die Studierenden sind in der Lage, den einschlägigen Stand der Technik zu ermitteln.
• Die Studierenden können Patentansprüche für einfache technische Gegenstände formulieren.