Recht
Im WiSe 2021/2022 keine AW-Kursangebote in diesem Block.
Umfang: 2 SWS
Lehrwerk/e:
- Schulte, Rainer: Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Carl Heymanns Verlag.
- Busse, Rudolf u.a.: Patentgesetz, Gruyter Verlag
- Jestaedt, Bernhard: Patentrecht. Carl Heymanns Verlag.
- Kraßer, Rudolf: Patentrecht. Verlag Beck.
- Ilzhöfer, Volker: Patent- Marken- und Urheberrecht. Verlag Vahlen.
WebUntis Bezeichnung: AW_RECHT_Patent
Inhalte:
- Überblick gewerbliche Schutzrechte, technische Schutzrechte
- Was ist eine Erfindung?
- Wirkung des Patents, Schutzbereich
- Patentanmeldung: Voraussetzungen, Vorgehensweise
- Aufbau und Inhalt einer Patentanmeldung
- Ablauf des Prüfungsverfahrens beim Patentamt
- Einspruchsverfahren
- Gebrauchsmuster
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Internationale Patentklassifikation
- Patentrecherche, Recherchemethoden, Recherchewerkzeuge
Lernziele: Fachkompetenz
Nach der erfolgreichen Absolvierung des Teilmoduls sind die Studierenden in der Lage,
- die wesentlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung aufzuzählen (1) und zu erklären. (2)
- Tools zur Online-Recherche in Patentdatenbanken zu nennen (1) und zu erläutern. (2)
- verschiedene Recherchestrategien in Patentdatenbanken anzuwenden. (3)
- einfache technische Gegenstände hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik einzustufen. (3)
- den einschlägigen Stand der Technik zu ermitteln. (3)
- Patentansprüche für einfache technische Gegenstände zu formulieren. (3)