Recht

Im WiSe 2021/2022 keine AW-Kursangebote in diesem Block.


Umfang: 2 SWS

Lehrwerk/e: 

  • Schulte, Rainer: Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Carl Heymanns Verlag.
  • Busse, Rudolf u.a.: Patentgesetz, Gruyter Verlag
  • Jestaedt, Bernhard: Patentrecht. Carl Heymanns Verlag.
  • Kraßer, Rudolf: Patentrecht. Verlag Beck.
  • Ilzhöfer, Volker: Patent- Marken- und Urheberrecht. Verlag Vahlen.

WebUntis Bezeichnung: AW_RECHT_Patent


Inhalte:

  • Überblick gewerbliche Schutzrechte, technische Schutzrechte
  • Was ist eine Erfindung?
  • Wirkung des Patents, Schutzbereich
  • Patentanmeldung: Voraussetzungen, Vorgehensweise
  • Aufbau und Inhalt einer Patentanmeldung
  • Ablauf des Prüfungsverfahrens beim Patentamt
  • Einspruchsverfahren
  • Gebrauchsmuster
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Internationale Patentklassifikation
  • Patentrecherche, Recherchemethoden, Recherchewerkzeuge

Lernziele: Fachkompetenz

Nach der erfolgreichen Absolvierung des Teilmoduls sind die Studierenden in der Lage,

  • die wesentlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung aufzuzählen (1) und zu erklären. (2)
  • Tools zur Online-Recherche in Patentdatenbanken zu nennen (1) und zu erläutern. (2)
  • verschiedene Recherchestrategien in Patentdatenbanken anzuwenden. (3)
  • einfache technische Gegenstände hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik einzustufen. (3)
  • den einschlägigen Stand der Technik zu ermitteln. (3)
  • Patentansprüche für einfache technische Gegenstände zu formulieren. (3)